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Corrado Di Benedetto
 
Corrado Di Benedetto
schön, dass Sie meinen Internetauftritt besuchen. An dieser Stelle möchte ich Sie über meine Arbeit im Hessischen Landtag und auch als Abgeordneter für die Kommunen Dreieich, Egelsbach, Langen und Neu-Isenburg informieren.

Die Schwerpunkte meiner Arbeit als Landtagsabgeordneter und meine Überzeugungen finden Sie ebenso textlich aufbereitet. Für die sozialdemokratischen Werte – Solidarität, Gerechtigkeit und Chancengleichheit – werde ich engagiert eintreten.

Zögern Sie nicht, mich zu kontaktieren, wenn Sie Fragen oder Anregungen haben. Als Landtagsabgeordneter bin ich für Ihre Anliegen ansprechbar.

Ihr
Corrado Di Benedetto
 
Corrado Di Benedetto
Mitglied des Hessischen Landtags
Presse / Infos
20.12.2017
 

Corrado Di Benedetto (SPD): Integrationskonferenz wird brüskiert – Schwarzgrüne Landesregierung zeigt sich plan- und ziellos


Der heute von Staatssekretär Kai Klose vorgestellte Integrationsplan der Landesregierung ist bei der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag auf Kritik gestoßen. Der integrationspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Corrado Di Benedetto, sagte, der Integrationsplan sei lediglich eine Zusammenfassung von derzeit laufenden einzelnen Projekten und beschreibe ausschließlich Selbstverständlichkeiten wie Maßnahmen zum Spracherwerb. Viele Schritte hin zu besserer Integration, die von den Arbeitsgruppen der Integrationskonferenz vorgeschlagen worden seien, hätten keine Berücksichtigung gefunden.

Di Benedetto sagte: „Der so genannte Integrationsplan sagt überhaupt nichts dazu, wie die Landesregierung bei­spiels­weise zum kommunales Wahlrecht für hier lebende Menschen mit anderer Staatsbürgerschaft steht oder welche Wirkung ein Antidiskriminierungsgesetz des Landes Hessen entfalten könnte. Die Integrationskonferenz, die im Bericht so hoch gelobt wird, wurde gestern vor vollendete Tatsachen gestellt und durfte das Werk nur noch zur Kenntnis nehmen. Eine inhaltliche Diskussion konnte nicht stattfinde, weil der Bericht erst in der Sitzung vorgelegt wurde und es keine Veränderungsmöglichkeit mehr gab. Das ist ein Beispiel dafür, wie man Beteiligung ad absurdum führt und Mitwirkende brüskiert.“

Der Fachsprecher der SPD-Fraktion sagte, es wäre sinnvoller gewesen, auf der Grundlage der Beratungen der Enquete-Kommission aus der vorangegangenen Legislaturperiode sofort mit der Arbeit zu beginnen. „Stattdessen hat Schwarz­grün fast fünf Jahre ins Land gehen lassen, ohne dass Verbesserungen in der Integrationspolitik plan­voll in Angriff genommen wurden. Die Mitarbeitenden in der Integrationskonferenz wurden als Staffage miss­braucht und im Glauben gelassen, sie könnten etwas bewegen. Jetzt muss man feststellen, dass offenkundig keine Einig­keit zwischen den Koalitionspartnern besteht und man sich deshalb wieder einmal nur auf den kleinsten gemein­samen Nenner einigen konnte. So wird man die Integrationspolitik in Hessen nicht voranbringen“, erklärte Corrado Di Benedetto.
Infomaterial
Plenum Aktuell – Februar 2018
Broschüre der SPD-Fraktion Hessen
PDF-Datei, 0,4 MB
SPD Dreieich
SPD Egelsbach
SPD Langen
SPD Neu-Isenburg
SPD Kreis Offenbach
SPD Hessen-Süd
SPD-Fraktion Hessen
SPD Hessen
Jusos Hessen-Süd
Jusos Hessen
Corrado Di Benedetto
Mitglied des Hessischen Landtags

für Dreieich, Egelsbach, Langen, Neu-Isenburg

Schlossplatz 1–3
65183 Wiesbaden
E-Mail: kontakt@di-benedetto-landtag.de

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